Staatsschulden pro Kopf in Deutschland

Ich werde nicht müde, immer wieder auf ein paar simple wirtschaftliche oder kaufmännische Grundsätze hinzuweisen, die Ihnen, werte/r Leser/in für eine Beurteilung der von mir geschilderten Sachverhalte hilfreich sein können. Dazu gehören:


Zur Befriedigung des Bedürfnisses ist die reale Existenz des Befriedigungsmittels notwendig. Sonst nützt es mir nichts.

Oder andersherum: Bevor ich etwas konsumieren kann, muß es vorhanden sein.


Um an ein vorhandenes Gut zu kommen, muß ich etwas zum Tauschen haben, um an dieses Gut zu gelangen. Eigenproduktion, Raub oder Geschenk oder Fundsache lassen wir mal beiseite, weil das nicht die Regel ist.


Wenn ich Geld als Tauschobjekt verwenden möchte, muß dieses Geld in meinem Besitz sein. (Daß ich mit „Darlehen“ und „Finanzierung“ diesen Grundsatz nicht aushebeln kann, hatte ich auf der Seite EU-Coronahilfen kurz beschrieben.)


Der Volksmund sagt dazu:

Ich kann nur das ausgeben, was ich habe !

Alles andere ist Selbstbetrug und wird mir in der Zukunft große Probleme bereiten.


Wie auf diesen webseiten unschwer erkennbar ist, macht mir nun das Gebaren unserer Volksvertreter große Sorgen, denn sie hantieren teilweise mit Geld, welches sie glauben, zur Verfügung zu haben, aber sie haben es gar nicht. Um mich zu widerlegen, präsentieren sie mir dann „Haushalte“ und „Finanzpläne“, in denen die Schuldenmacherei mit schönen Worten umschrieben wird und rechnerisch alles sauber aussieht. Auf die Frage, wann und wie dieses Geld ohne neue Schuldenaufnahme zurückgezahlt werden soll, flüchten sie sich in blumige Lyrik ohne irgendwelche Substanz. Klar, sie wissen es ja nicht, wie sie das zurückzahlen sollten. Und wahrscheinlich sind bis zum Zahltag sowieso ein paar Legislaturperioden ins Land gegangen, so daß sich kein Schwein mehr angesichts der aktuellen Schandtatenflut an die vergangenen Schandtaten erinnert, oder es sind andere ins Parlament gewählt worden, die dann die Schimpfe abkriegen werden.

Daher soll diese Seite mal das Problem der Schulden ( hoffentlich verständlich ) ein wenig beleuchten.


Stellen Sie sich vor, Sie haben regelmäßige und halbwegs sichere Einkünfte. Der Einfachheit halber unterstellen wir mal, es seien 1000 €, die Sie monatlich zur Verfügung haben. Von diesen Einkünften leben Sie ganz gut, aber Sie können keine großen Sprünge machen, was Sie doch auch mal gerne täten. Die Werbung hilft kräftig nach und schon haben Sie den unstillbaren Wunsch nach irgendetwas, was Sie sich eigentlich nicht leisten können, zu besitzen. Sagen wir mal, es kostet 500 Euro. Sie leihen sich bei der Bank das Geld und „vereinbaren“ einen Tilgungsplan. Diese Tilgungspläne sind nach verschiedenen Mustern und Berechnungen aufgebaut, haben aber alle nur ein Ziel: Ihnen so viel Geld wie möglich aus dem Kreuz zu leiern. Rechnen Sie spaßeshalber mal durch, was Sie insgesamt für Ihren Kredit zurückzahlen müssen/mußten. Vielleicht erkennen Sie den einen oder anderen fiesen Rechentrick. Bei Zinsen von 1% ist das moderat, aber immerhin … Höhere Zinsen lassen wir mal außer Acht. Es wird auf jeden Fall mehr sein, als sie aufgenommen haben.



Szenenwechsel.

Wir befinden uns in einem Dorf. Einem fiktiven Dorf. Hier sind die Dinge ganz einfach und es geht nur darum, etwas über den „Wert“ von Geld zu erfahren. Dieses Dorf ist ein isoliertes Konstrukt, und nur ich kann dort von außen eingreifen, weil ich der Administrator oder der große Zampano bin. In diesem Dorf ist ein Bäcker, der 10 Brötchen bäckt und in diesem System/Dorf gibt es 10 Euro. Die Frage ist nun, wie viel ist ein Brötchen „wert“ ? Es wird aufgrund von Angebot und Nachfrage und Handel sich ein gewisser Preis einpendeln und weil es sonst nichts zu kaufen gibt in diesem Dorf, wird sich der Preis bei einem Euro pro Brötchen einpendeln. Jeder in diesem System wird sagen, daß ein Brötchen einen Euro „wert“ ist, meinen tut er aber: was ein Brötchen kostet. So weit, so gut, ein Brötchen kostet einen Euro.

Nun gebe ich – von außen – nochmal 10 Euro in dieses System/Dorf, so daß sich insgesamt 20 Euro im Dorf befinden. Wenn Angebot und Nachfrage und die Preisbildungsmechanismen intakt sind, wird sich der Preis eines Brötchens jetzt auf zwei Euro einpendeln. Jeder wird nun sagen, daß ein Brötchen zwei Euro „wert“ ist. Aber der Nährwert des Brötchens hat sich doch nicht geändert ? Ich kann es nur einmal essen und bin für eine bestimmte Zeit satt, egal, ob ich ein oder zwei Euro dafür bezahlen soll. Der Benefit, den ich für mein Geld bekomme, ist also nicht größer geworden. Ich muß für den gleichen Benefit nur mehr Geld hinlegen. Die Menschen in diesem System werden sagen, daß ein Brötchen „teurer“ geworden ist. Das ist zwar ihr Empfinden, aber eigentlich ist nur die Kaufkraft ihres Euros gesunken. Was ich ehemals für einen Euro bekommen habe, kriege ich jetzt nicht mehr. Mein Euro hat nicht mehr den Gegenwert eines Brötchens. Halten wir fest: Der Nährwert des Brötchens, sein Nutzen ist gleich geblieben. Lediglich der Preis ist gestiegen oder ein Euro ist jetzt wertloser, weil er nur noch einem halben Brötchen - dem halben Benefit – entspricht. Für ein ganzes muß ich zwei Euro hinlegen.

Das ist schon mal eine wichtige Erkenntnis, daß nicht das Brötchen wertvoller, sondern mein Euro wertloser geworden ist. Es kommt immer auf den Standpunkt an und welches Ding mir wichtig ist: Die Anzahl meiner Euros oder die Anzahl der Brötchen. Meinen Euro kann ich nicht essen, er taugt lediglich als Tauschobjekt für die Dinge, die ich wirklich nutzen kann. Mein Brötchen kann ich essen, es nützt mir. Wenn wir also nicht auf den Euro schauen, sondern auf das Brötchen, und das Brötchen ist unsere Meßlatte, dann müssen wir sagen: Ein Brötchen ist jetzt so viel wert, wie zwei Euro. Und wir müssen zugeben, daß ein Euro nicht mehr den gleichen Wert und die gleiche Kaufkraft hat, wie zu Anfang unserer Betrachtungen.

Halten wir fest: Wenn ich mehr Geld in ein System gebe, und in der Gesamtheit jetzt mehr Geld in diesem System zirkuliert, wird der Wert der einzelnen Geldeinheit geringer werden, denn mehr (Geld-)Werte verteilen sich auf die gleiche Menge nützlicher Dinge. ( Es sei denn, ich erhöhe in gleichem Maße das Angebot an brauchbaren Dingen. In diesem Fall: Der Bäcker bäckt 20 Brötchen.) Und weil die nützlichen Dinge nicht mehr werden, sondern nur die Geldmenge, wird alles gefühlt teurer. Aber der Wert der Dinge bleibt gleich, der Wert meiner Zahlungseinheit ist weniger geworden. Diesen Vorgang nennt man Inflation. Inflation ist letztendlich der Wertverlust des Geldes.

Natürlich ist dieses Beispiel äußerst grob und man kann nun versuchen, durch verschiedene Maßnahmen an diesem System herumzuspielen und herumzumanipulieren, das Prinzip bleibt: Wenn einer geringen Warenmenge eine große Menge Geld gegenübersteht, wird der Wert der einzelnen Zahlungseinheit geringer werden.

Sehr schön habe ich das als Kind bei meinem ersten Italienurlaub erfahren dürfen: Mein äußerst bescheidenes Taschengeld durfte ich in Lire (das war die italienische Währung) umtauschen und auf einmal war ich fast Millionär. Ich hatte tausende von Lire in der Tasche und konnte mit meinem Reichtum so gar nichts rechtes anfangen, bis ich merkte, was dort ein Kaugummi kostete. Da verschwand die Illusion. Die „tausende“ sagten nichts über den realen Wert dieses Geldes aus.

An unserem Beispiel mit dem Dorf lernen wir aber nochwas: Es ist gar nicht gut, wenn man einfach ohne nachzudenken, Geld in das System gibt, denn das hat Auswirkung auf die Preise. Aus diesen Erkenntnissen hat nun die Volkswirtschaft und die Wirtschaftswissenschaft ein riesiges Theorie- und Zahlenwerk darübergebaut und verkauft uns das als Wissenschaft, aber im Grunde beschreibt sie nur Dinge, wie sich Menschen und Werte in der Masse verhalten. Natürlich gibt es Institutionen, die über Geldmengen und Warenmengen wachen sollen und es wird administrativ viel unternommen, um eine „Preisstabilität“ zu erhalten, aber irgendwie ist da doch wohl was entgleist. Dazu aber später.

In unserem Dorf-Beispiel war es einfach, Geld in das System zu geben: Ich habe es einfach reingeworfen. Ist ja auch nur ein Beispiel gewesen und Beispiele hinken. Weiß ich.

Aber wie geschieht das denn real ? Wie kann ich in unser Wirtschaftssystem "frisches" Geld einschleusen ? Denn wir fleißigen Deutschen produzieren doch wie die Blöden? Jeden Tag. Jeden Tag wird das Bruttosozialprodukt (alle Werte, die wir so herstellen und erarbeiten) gesteigert. Das ist unser goldenes Kalb. Manche sagen auch: „Die Wirtschaft muß laufen“ oder „wir müssen die Konjunktur ankurbeln“ ( was auch immer damit gemeint sein soll – das Bild ist doch schon mal nett, oder ?) Wenn wir also Werte herstellen, dann kann oder muß doch sogar mehr Geld ins System kommen ? Ja, aber nur so viel, wie wir erarbeiten. Nur so viel, daß der Menge der geschaffenen Werte die entsprechende Menge Geldes gegenübersteht.

Und in Anlehnung an eine der oben aufgeführten Weisheiten können wir sagen: Ich sollte nur so viel Geld in das System geben, wie Konsumgüter erarbeitet werden.

Aber wie gelangt es denn nun in dieses System ? Vermittels Kredit.

Das neue Geld, welches ich in das System reingeben will, muß ich ja irgendwie erstmal drucken oder erschaffen. Es war ja vorher nicht vorhanden, also erschaffe ich es jetzt. Also nicht ich persönlich, sondern die oberste Bank eines Landes, die Zentralbank. Sie erschafft/druckt Geld und gibt es in Form von Krediten in unsere Wirtschaft und in unseren Geldkreislauf. Und sie muß aufpassen, wieviel Geld sie erschafft. Zu viel ist nicht gut, zu wenig ist auch nicht gut. Also muß ich das steuern, wieviel Geld in das System gelangen kann. Das kann ich auch, ich kann es jedem erleichtern oder erschweren, an Kredite zu gelangen. Wenn ich meine, es ist zu viel Geld im System, muß ich jedem, der Kredit will, diesen Kredit vermiesen, denn ich will ja nicht, daß weiteres Geld ins System gelangt, und umgekehrt.

Und wie vermiese ich nun dem, der Geld nachfragt, der sich was leihen will, seine Kreditaufnahme ? Mit Zinsen ! Mit saftigen Zinsen! Die Zentralbank kann nämlich auch die Zinsen festlegen, zu denen sie das Geld verleiht. Und der arme Kreditnehmer muß ja nicht nur für das Darlehen, sondern auch noch für die Zinsen arbeiten. Und je nach Zinslage wollen die Leute viel oder wenig Kredit haben. Im Moment sind die Zinsen niedrig, da verschulden sich alle kräftig und gerne, weil sie ja so wenig Zinsen zahlen müssen.

Wir lernen

erstens: Die Ausweitung der Geldmenge in unserer Wirtschaft kann durch Zinsen gesteuert werden

und zweitens: Wir müssen eine Inflation im Auge behalten, damit die Preise „stabil“ bleiben.

Leider wird pausenlos zu viel Geld in dieses System gepumpt, was Sie an den steigenden Preisen erkennen.


Zurück zu den Schulden: Wenn ich 100 Euro verleihe und sie nach - sagen wir - 10 Jahren zurückgezahlt bekomme, dann bekomme ich ohne Zinsen 100 Euro zurück. Da wir aber kontinuierlich Inflation haben (warum, klären wir später) werden meine 100 Euro nicht mehr 100 Euro „wert“ sein. Das, was ich heute für 100 Euro kriege, werde ich in 10 Jahren nicht mehr dafür bekommen. In 10 Jahren muß ich etwas mehr auf den Tisch legen, sagen wir mal: 105 Euro. Ich bekomme also zahlenmäßig 100 Euro zurück, aber wertmäßig etwas weniger, weil die Kaufkraft meiner 100 Euro weniger geworden ist. Um wenigstens keinen Wertverlust zu erleiden, müßte ich eigentlich 105 Euro zurückbekommen. Dann hätte ich zwar nichts gewonnen, aber auch nichts verloren.

So denken auch die Banken. Sie berücksichtigen bei ihrer Zinsberechnung die Entwicklung in die Zukunft und verlangen dann zumindest einen höheren Betrag zurück, der ihrer Meinung nach die Inflation der kommenden 10 Jahre ausgleicht, also in diesem Beispiel 105 Euro. Da haben sie noch nichts verdient, nur den Werteverlust durch Inflation aufgefangen. Also schlagen sie nochwas oben drauf, damit sie was verdienen, und das werden Sie als Kreditnehmer zusätzlich zum Kredit erarbeiten müssen. Die Bank unterscheidet nicht zwischen Inflationsausgleich und Verdienst, sondern die Gesamtheit des Aufschlages wird als "Zins" deklariert und einige ganz schlaue Banken hantieren noch mit dem Wort "Disagio". In diesem Zins ist alles enthalten, z.B. auch die Kreditausfallversicherung, die Sie ebenfalls mit bezahlen müssen. Aber egal, wie der ganze Kram nun heißt, letztendlich zählt nur die Summe, die Sie zusätzlich zurückzahlen müssen.

Und der Durchschnitt aller verlangten Zinsen in diesem Land spiegelt die allgemeine Lage wieder: Steigen die Zinsen, dann heißt das, daß alle Wirtschaftsbeteiligten eine steigende Inflationsrate für die nächsten Jahre erwarten, diese Erwartung ist der Grund für höhere Zinsen.


So, nun haben wir genug über Inflation geredet und Sie können – bewaffnet mit der Erkenntnis, daß Geldmengenausweitung eine Inflation zur Folge hat – sich wieder unserem Schuldenproblem widmen.


Nehmen wir nochmal unser Beispiel aus der Seite mit der Coronahilfe:


Ich starte mit regelmäßigem Einkommen und einem dementsprechenden Lebensstandard. Ich kann zwar keine großen Sprünge machen, aber es reicht für ein gutes Leben. Nun will ich aus irgendeinem Grund einen besseren Lebensstandard ( weil ich es mir wert bin ) und erwerbe ein Gut, aber mit geliehenem Geld, weil mein Einkommen nicht dafür reicht. Entweder das Gut ist langlebig (Haus/Fernseher), dann habe ich länger was davon, oder es ist kurzlebig (Urlaub/Konzert oder sowas). Ich konsumiere also sofort und zahle später dafür. So weit, so gut. Das Problem beginnt am Zahltag: Ich muß von meinem „normalen“ Einkommen etwas abzwacken, mein gewohnter „normaler“ Lebensstandard muß folglich sinken, denn ich habe nicht mehr Geld zur Verfügung. Ich zahle noch für etwas, was ich bereits ganz oder teilweise konsumiert/verbraucht habe.

Auch, wenn ich sofort mit Zins- und Tilgungszahlung beginne, habe ich ja nicht mehr Einkommen, sondern muß dieses Geld von dem wegnehmen, was mir sonst monatlich zur Verfügung stand. Ich habe also monatlich weniger Geld zur Verfügung und mein Lebensstandard wird dementsprechend sinken. Dem gegenüber steht natürlich das erworbene Wirtschaftsgut, welches meinen Standard fast auf den ursprünglichen Level hebt. Fast, weil ich ja nicht nur das Wirtschaftsgut anteilig abbezahle, sondern auch Zins und Darlehenskosten für nix und wieder nix zahlen muß. Ich bin also fast, aber nur fast, auf meinem Ausgangslevel und nun kommt es darauf an, wie lange mein Wirtschaftsgut hält, und wie lange ich den Kredit plus Kosten abbezahlen muß. Wie schon gesagt, ein Haus ist besser, als ein Urlaub, aber das muß jeder selber wissen.

Man kann jetzt Feinheiten anmahnen und über den Benefit und über verschiedene Spielarten von Kreditierung diskutieren, das Prinzip bleibt bestehen: für einen vorgezogenen Konsum (der nicht meiner Produktivität entspricht) muß ich im Nachhinein zahlen. Blöderweise muß ich sogar noch mehr zahlen: nämlich die Zinsen. Dieses Geld (Zins und Tilgung) fehlt mir jetzt bei meinem „normalen“ (= meiner Produktivität entsprechenden) Einkommen, weil ich es für die Rückzahlung abzwacken muß, ich werde also gefühlt „ärmer“. Hoffentlich nur, bis der Kredit abbezahlt ist. Und hoffentlich reichen meine Arbeitsressourcen für Rückzahlung und Lebenshaltung. Jede sogenannte Finanzierung endet mit einer Rückzahlung. Lediglich der Konsum war vorgezogen, bezahlt werden muß trotzdem! Und ein Kredit verringert immer meinen Lebensstandard, egal, wie ich es drehe, weil immer ein Dritter etwas von mir bekommt, ohne daß ich dafür einen realen Gegenwert bekomme.

Wenn man viel verdient und wenig Kredit nimmt, dann mag das vertretbar sein. Aber wenn ich nun mehr Kredit aufnehme, als ich mir bei einem minimalen Lebensstandard leisten kann, dann sitze ich in der Falle. Die Kosten werden das, was ich aufzubringen in der Lage bin, übersteigen.

Wir lernen:

Ein Kredit macht mich „ärmer“, egal, wie ich es drehe und wende. (Es sei denn, ich spekuliere. Aber dann bin ich auf so dünnem Eis, das hat mit kaufmännischem Verhalten nichts mehr zu tun, sondern mit Harakiri).


Nun kommen wir mal zum Staat, auf den ich so gerne schimpfe. Betrachten wir mit dem, was wir nun wissen, mal die Wirtschafterei von Staat und EU. Wir sind es gewohnt, von unserem Staat Wohltaten in der verschiedensten Form zu erhalten. Wir nehmen diese Wohltaten gerne in Empfang und glauben mittlerweile, ein Anrecht darauf zu haben. Egal, ob kaputte Brücken, fehlende Infrastruktur, zu wenig Urlaub, zu niedriger Lohn – immer wird der Staat dafür in die Pflicht genommen und auch unsere Staatsvertreter heizen diese Anspruchshaltung immer mehr an, indem sie das Gewaltmonopol beanspruchen und uns immer mehr Wohltaten versprechen. Wir werden in einen Zustand versetzt, der uns alle Verantwortung dem Staat zuschiebt und der Staat fördert das auch mit den verschiedensten Wohltaten. Das Problem dabei: Wir bekommen so viele Wohltaten, so viele können wir uns gar nicht leisten. Bereits die Hälfte des Bundeshaushaltes sind Sozialausgaben !!! Die HÄLFTE !!! Ich gönne jedem Wohltaten, aber das ändert nichts an dem Volumen und der Herkunft der Mittel. Wir merken es nur nicht, weil es ja immer weiter Wohltaten gibt. Ich bin beispielsweise gestern gegen Corona geimpft worden und habe keinen Cent dafür bezahlt. Wer mit dem Taxi kommt, zahlt nur 5 €, egal wie weit er fahren muß. Vorher habe ich natürlich kostenlos den Termin machen können. Mir sagte mal jemand, als ich mich über meinen Notdienst beklagte: „Wieso? Das kriegen Sie doch bezahlt !“ …???… Verblüffung: “Von wem kriege ich das bezahlt?“ „ ja, vom Staat !!!“ Soviel zur Erwartungshaltung und natürlich habe ich nie eine Bezahlung vom Staat bekommen.

Wenn wir uns diese Wohltaten gar nicht leisten können, woher kommt dann das Geld, welches der Staat ausgibt ? Eigentlich hat so ein Staat nur zwei Einnahmequellen: Kredit und Steuern. Steuern sind nur begrenzt zu bekommen und nicht sehr populär beim Steuerzahler, aber Kredit tut nicht weh und die Banken sind äußerst freigiebig mit Krediten an den Staat, weil sie erstens kassieren und zweitens einen erstklassigen Bürgen für diese Kredite haben: Sie, verehrte/r Leser/in. Sie bürgen für die Gesamtheit der Schulden, die die Bundesregierung macht. Denn die Regierung kann nichts zahlen, die hat ja nichts und reicht nur durch.

Wir hatten ja oben festgestellt, daß immer mehr frisches Geld die Inflation immer mehr beschleunigt, wenn kein entsprechender Wert dem gegenübersteht. An einem extremen Beispiel sehen sie die Problematik: Unser kleiner Regionalflughafen bekommt im Frühjahr 2021 wegen Corona eine Staatshilfe von zehn Millionen Euro als Geschenk, nicht rückzahlbar. Wo ist der Gegenwert ? Das ist leistungsloses Einkommen. Natürlich zusätzlich, nachdem am 4.11.2020 bereits 3,5 Millionen Euro als Geschenk geflossen sind. In der Zeitung steht ganz verschämt: „Die Eigentümer gewähren dem Flughafen eine Geldspritze …“ Suchen Sie selber nach Beispielen. Wenn Sie für diese Problem sensibilisiert sind, werden Sie jede Woche in der Zeitung Zahlungen finden, die ohne Gegenleistung vom Staat geleistet werden. Nicht nur kleine Summen, wie Millionen oder Milliarden, für den „Coronawiederaufbaufonds“ der EU haben sich die Regierungschefs 1,8 Billionen Euro selber "bewilligt". Erstaunlicherweise wurden dann 750 Mrd. daraus? (360 Mrd als "Darlehen" und 390 Mrd als Geschenk). Das Geld soll "vorrangig" zur "Bewältigung der Folgen" verwendet werden. Haha. Woher soll dieses Geld wohl kommen, wenn nicht vom Bürger ?

Seit Jahrzehnten prangern verschiedenste Institutionen Verschwendung und Ineffizienz an, mit welchem Erfolg ?

Und Sie wissen ja: Mehr Geld ins System wird zwangsläufig die Zinsen steigen lassen. Und unser Staat verursacht über seine pausenlose Schuldenmacherei, daß immer mehr Geld ins System fließt. Und zwar in Größenordnungen von Milliarden und Billionen Euro. Bei solchen Summen wird mir ganz schlecht, denn das wird sich garantiert auf die Inflation und damit auf die Zinsen auswirken ... Hatten wir oben besprochen. Und nun sei die Frage erlaubt, was macht ein verschuldeter Staat, wenn er mehr Zinsen zahlen muß ? Wieviel Spielraum hat er denn überhaupt noch ? Steckt er bereits in der Falle ? Wie lange und zu welchen Zinsen wird ihm denn jemand noch was leihen, wenn er aus dem letzten Loch pfeift ? Wenn er die letzten Reserven mobilisieren muß, wird er sich an die halten, die noch was haben.

Und denken Sie daran: Es wird seit Jahren Geld für Sie ausgegeben, welches Sie später zurückzahlen. Müssen !!!


Nun können Sie sagen: Was geht mich der ganze Scheiß an ? Ich hab mein Geld zu Hause unter ‘m Kopfkissen, da kommt der Staat nicht ran. Braucht er aber auch gar nicht: Er inflationiert Ihr Geld einfach weg. Es wird immer wertloser werden, bis Sie sich für Ihre Geldbündel nur noch eine Currywurst leisten können. Aber ohne Majo ! Wenn Inflationierung nicht ausreicht, werden Bargeschäfte verboten.

Gab‘s noch nie ? Doch, gab es alles schon.


Und deshalb stört mich die hemmungslose Schuldenmacherei unserer Volksvertreter. Wie hemmungslos sie mittlerweile sind, können Sie an der wildgewordenen EU-Komission sehen:

1. Sie treten demokratische Grundwerte mit Füßen:

Der Rat der Europäischen Union hat im April 2021 einen von Frankreich geforderten Fonds einer "europäischen Friedensfazilität" von 5 Milliarden Euro beschlossen. Damit sollen Waffenlieferungen an Drittstaaten, Aufstände und militärische Interventionen außerhalb jeglicher parlamentarischen Kontrolle finanziert und durchgeführt werden

Beschlossen von einem demokratisch NICHT legitimierten EU-Rat

Unterliegt KEINER parlamentarischen Kontrolle

Was hat das mit der offiziellen „Friedenspolitik“ zu tun ? Sowas verstößt gegen ALLE demokratischen Grundsätze, aber ist ja scheißegal … Und die „Tagesschau“ hat das natürlich mit keiner Zeile gewürdigt. Täte mich nicht wundern, wenn im Mai 2021 Selensky im Donbass seine neuen Waffen ausprobiert ...

2. Sie schmeißen weiterhin nicht vorhandenes Geld zum Fenster heraus:

Allen voran Frau von der Leyen, sie hat damit Erfahrung, als Kriegsministerin hat sie schon erfolgreich üben können. Als Eu-Ratspräsidentin fordert sie ein Geschenk ( nicht rückzahlbar! ) von 500 Milliarden Euro für einen Corona-Wiederaufbaufonds. Als Geschenk !!! Siehe meine Seite „EU-Coronahilfe-Krimi“

3. Die weiteren Verschuldungen durch ESM, ESFS und die ganzen anderen „Maßnahmen“ können Sie beim Stöbern auf meinen Seiten hier finden.




zurück zur Hauptseite







Impressum: Norbert Mattern Theo Breider Weg 9 48149 Münster